BiogasRepowering by BIGATEC Mehr Leistung durch Innovation
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Baurecht oder BImSch-Recht?

Eine Biogasanlage ist, abhängig von Ihrer Biogasproduktion, des Gülleeinsatzes, der Gülle-/Gärrestlagerkapazität und der Größe des eingesetzten BHKW, entweder nach Baugesetzbuch (BauGB) oder nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungspflichtig. Die Frage, wann Sie im Hinblick auf Ihre Repoweringmaßnahmen aktiv werden müssen, erklärt die folgende Abbildung:

Betreiben Sie eine gemäß Baurecht genehmigte Biogasanlage, so sind Sie verpflichtet bei Nutzungsänderungen und Neuerrichtung von Bauwerken, die baurechtlich genehmigungspflichtig sind, einen Bauantrag stellen. Überschreiten Sie durch die Repoweringmaßnahmen die in der 4. Bundesimmissionsschutzverordnung (4. BImschV) festgelegten Schwellenwerte (z. B. 1,2 Mio. Nm³ Biogas pro Jahr, oder 1 MW Feuerungswärmleistung beim BHKW) so gilt für Ihre Biogasanlage ab dann das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG).

Rechtsvorschriften - immer wieder neu...

Im Bereich Biogastechnik findet in der letzten Zeit eine rasante Entwicklung der Rechtsvorschriften statt. Ständig entstehen neue technische Regeln und Normen. Die aktuelle Rechtssituation ist von den Genehmigungsbehörden umzusetzen und Biogasanlagen nach BImSch-Recht müssen auf dem Stand der Technik gehalten werden. Für die nach Baurecht genehmigungsbedürftigen Biogasanlagen gelten die nach BImSchG verbindlichen Normen und Regeln „nur“ als Erkenntnisquelle.

Welche genehmigungsrechtlichen Handlungsschwerpunkte es bei den Genehmigungsbehörden gibt, lesen Sie hier.


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